MdB Christian Flisek legt Alternativvorschlag zur Wahlkreisneueinteilung vor

25. November 2015

Der Passauer Bundestagsabgeordnete Christian Flisek (SPD) hat in Berlin einen Alternativvorschlag zur Neueinteilung der Bundeswahlkreise vorgelegt, bei dem der Wahlkreis Passau in seiner bisherigen Form erhalten bliebe. MdB Christian Flisek reagierte damit auf einen Vorschlag der Wahlkreiskommission, wonach vier Gemeinden des Landkreises Passau (Aicha vorm Wald, Eging am See, Fürstenstein und Hofkirchen) aus dem Wahlkreis Passau dem Wahlkreis Deggendorf zugeordnet würden.

„Meiner Ansicht nach wäre es nicht sinnvoll, diese vier Gemeinden dem Bundewahlkreis Deggendorf anzugliedern. Der Bundeswahlkreis Passau mit der kreisfreien Stadt Passau und dem Landkreis Passau bildet eine seit Jahrzehnten gewachsene Einheit“, so MdB Christian Flisek.

Um die Verkleinerung und Zerschneidung des Wahlkreises Passau zu vermeiden, gleichzeitig jedoch die zwingend notwendige Vergrößerung und Stärkung des Wahlkreises Deggendorf zu gewährleisten, schlägt der Passauer Bundestagsabgeordnete alternativ folgende ‚Rochade‘ vor:

Die Gemeinden Eichendorf und Wallersdorf, die momentan dem Wahlkreis Rottal-Inn zugeordnet sind, werden zukünftig dem Wahlkreis Deggendorf zugeordnet. Um die mit dieser Maßnahme verbundene Verkleinerung des Wahlkreises Rottal-Inn zu kompensieren, werden zusätzlich zu der Gemeinde Bodenkirchen und der Verwaltungsgemeinschaft Gerzen auch die Gemeinden Kröning, Niederaichbach, Wörth an der Isar, Postau, Wenig und Bayerbach bei Ergoldsbach aus dem demographisch stärksten niederbayerischen Wahlkreis Landshut herausgenommen und dem Wahlkreis Rottal-Inn zugeordnet.

Die Vorteile dieser Wahlkreisneueinteilung im Vergleich zu jener, die die Wahlkreiskommission vorgeschlagen hat, liegen nach Meinung von MdB Christian Flisek auf der Hand: „Von dieser Neueinteilung wären lediglich drei niederbayerische Wahlkreise betroffen – und nicht vier. Der Wahlkreis Passau, der eine seit Jahrzehnten gewachsene Einheit darstellt, bliebe in seiner jetzigen Form erhalten. Gleichzeitig wäre eine zwingend notwendige Vergrößerung des Wahlkreises Deggendorf und eine vertretbare Verkleinerung des mit Abstand größten Wahlkreises Landshut sichergestellt“, so der Passauer SPD-Bundestagsabgeordnete.

Weitere Hintergrundinformationen erhalten Sie in der Pressemitteilung

Änderungsüberlegungen der Wahlkreiskommission

Änderungsüberlegungen von MdB Christian Flisek

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