Bürgerbusse: Unterschiedliche Konzepte gleichberechtigt fördern

MdL Christian Flisek und SPD AG60plus fordern bessere Förderung für Seniorenbusse

29. August 2019

MdL Christian Flisek und SPD AG60plus fordern bessere Förderung für Seniorenbusse

In einigen Gemeinden im Landkreis Passau gibt es mittlerweile sogenannte Senioren- oder Bürgerbusse zur Ergänzung des öffentlichen Nahverkehrs. Auch wenn sich die Konzepte im Detail unterscheiden, so haben sie doch vieles gemeinsam. Meist stellt die Gemeinde ein Fahrzeug zur Verfügung, mit dem ehrenamtliche Fahrerinnen und Fahrer an mehreren Tagen in der Woche Fahrdienste für Menschen mit eingeschränkter Mobilität anbieten. Der Fahrdienst, der häufig für Arztbesuche oder Einkäufe genutzt wird, ist kostenlos und muss bei der Gemeinde gebucht werden. Gemeinsam mit der SPD AG60plus im Unterbezirk Passau sprach der Passauer Landtagsabgeordnete über Möglichkeiten der finanziellen Unterstützung der Gemeinden bei diesen Projekten. „Ich freue mich, dass immer mehr Gemeinden im Landkreis mit dem Gedanken spielen, einen solchen Fahrdienst einzurichten“, erklärt Flisek. Gerade in Gegenden, wo der Bus nicht mal im Stundentakt fährt, sei dieses Angebot ein wichtiger Beitrag zur Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. In Gemeinden, die einen solchen Service bereits anbieten, wie z. B. Fürstenstein, Fürstenzell oder Salzweg, werde dieser sehr gut angenommen, weiß Flisek. Bisher gab es für diese Angebote jedoch keinen Cent Fördermittel. Verkehrsminister Hans Reichhart hat mittlerweile reagiert. Seit wenigen Monaten gibt es eine Förderrichtlinie aus dem bayerischen Verkehrsministerium, die die Anschaffung solcher Busse mit bis zu 50% der Anschaffungskosten fördern soll. „Es ist gut, dass der Freistaat die Anschaffung von Bürgerbussen endlich fördert. Allerdings ist die Förderrichtline viel zu eng gefasst, so dass viele Angebote nicht gefördert werden können“, bedauert der SPD-Abgeordnete. Wahrscheinlich werde auch keines der bestehenden Projekte im Landkreis die Bedingungen erfüllen können. Die Richtlinie schreibt nämlich vor, dass die Busse regelmäßig und zur Ergänzung des Fahrplans des bestehenden Nahverkehrs angeboten werden müssen. Projekte, die individuelle Fahrten auf Anfrage ermöglichen, sind daher von der Förderung ausgenommen. Derart geförderte Bürgerbusse sind zwar eine gute Ergänzung des Linienverkehrs, aber in stark zersiedelten Gemeinden nicht umsetzbar, befürchten die SPD Senioren. Zur Umsetzung eines festen Fahrplans sei es sehr schwierig, genügend Ehrenamtliche zu finden „Viele ehrenamtliche Fahrer haben nur wenige Stunden in der Woche Zeit, so dass der Fahrdienst nicht an allen Wochentagen angeboten werden kann“, erklärt Maria Eckinger, zweite Bürgermeisterin der Gemeinde Salzweg die Situation vor Ort. Gemeinsam mit der AG60plus fordert Flisek daher, dass die Förderbedingungen weniger starr und dafür flexibler ausgestaltet werden. Einen entsprechenden Antrag hat der Abgeordnete mit seiner Kollegin Doris Rauscher aus Oberbayern vorbereitet. „Diesen Antrag werden wir nach der Sommerpause in den bayerischen Landtag einbringen“, kündigt Flisek an. Er hoffe, dass sich die anderen Parteien diesem wichtigen Anliegen nicht verschließen werde. „Durch die Bürgerbusse sichern wir gerade in ländlichen Regionen langfristig die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger. Aber jede Kommune ist anders und muss für sich nach einer maßgeschneiderten Lösung suchen. Der Freistaat sollte sie hierbei bestmöglich unterstützen“, fordert Flisek abschließend.

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