Fast 25 Millionen Euro für Förderung des Kommunalen Hochbaus in Stadt und Landkreis Passau

19. Mai 2022

Der Passauer Landtagsabgeordnete Christian Flisek freut sich über gute Nachrichten aus dem Bayerischen Landtag für Stadt und Landkreis Passau. Zahlreiche Kommunen werden nämlich umfangreiche Zuweisungen des Freistaats Bayern für kommunale Hochbaumaßnahmen im Jahr 2022 erhalten. Insgesamt fließen knapp 25 Millionen Euro in Stadt und Landkreis Passau.

„Es ist gut, dass der Freistaat auch in diesem Jahr viel Geld in die Hand nimmt um die Kommunen bei wichtigen Bauprojekten zu unterstützen. Die bereitgestellten Mittel kommen unmittelbar der örtlichen Daseinsvorsorge und damit allen Bürgerinnen und Bürgern zugute. Die Gemeinden und Städte können mit den Zuschüssen wichtige Zukunftsinvestitionen beispielsweise in Schulen, Sportanlagen und Kinderbetreuungseinrichtungen tätigen. Damit leisten die Gelder einen wichtigen Beitrag zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und zur Stärkung des ländlichen Raums“, betont Flisek.

Darüber hinaus würden auch die heimische Wirtschaft und damit Mittelstand und Handwerk profitieren, schließlich seien die Kommunen mit Abstand der größte öffentliche Investor, ist der SPD-Landtagsabgeordnete überzeugt. Weiteren kommunalen Investitionsbedarf sieht Flisek zudem bei ÖPNV und bei der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur. „Die Corona-Pandemie hat bei den kommunalen Verkehrsbetrieben und Gesundheitseinrichtungen merkliche Spuren hinterlassen. Der Freistaat ist aufgefordert, die Städte und Gemeinden nicht nur beim Erhalt, sondern auch beim Ausbau des Angebots noch besser zu unterstützen. “ Die SPD-Landtagsfraktion habe hierzu erst vor wenigen Wochen zahlreiche Initiativen im Rahmen der Haushaltsberatungen vorgelegt.

Insgesamt steht im Jahr 2022 in Bayern die Rekordsumme von 1.010 Millionen Euro für diese Zwecke bereit. Das sind 360 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, die aus dem erstmals aufgelegten Corona-Investitionsprogramm zusätzlich an die Kommunen fließen. Flisek begrüßt die deutliche Mittelerhöhung, die die Investitionen im kommunalen Hochbau deutlich stärken.

Bei den Zuweisungen handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Gemeindeverbänden und kommunalen Zweckverbände.

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