Freiwillige Feuerwehren brauchen mehr Unterstützung

14. Oktober 2020

MdL Christian Flisek zu Besuch in der Gemeinde Neukirchen vorm Wald

Zu einem Informationsgespräch besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Christian Flisek die Gemeinde Neukirchen vorm Wald und ließ sich vom ersten Bürgermeister Erwin Braumandl, zweiter Bürgermeisterin Irmgard Biereder und Bauamtsleiter Robert Sageder die aktuelle Situation und die anstehenden Aufgaben in der Gemeinde schildern.

Bürgermeister Erwin Braumandl erläuterte die aktuelle Ortskernsanierung und die rege Bautätigkeit in der Gemeinde, die nun eine Verbesserung und Erweiterung der Infrastruktur erfordert. So steht der Umbau des Schulgebäudes an, um dringend benötigte Räume zu schaffen.

Ein weiteres Thema war der Neubau eines Feuerwehrgerätehauses, da das alte aus allen Nähten platzt und mitten im Zentrum sowohl platz- als auch verkehrstechnisch nicht mehr den geforderten Anforderungen genügt. Der Bürgermeister merkte an, dass die Vorgaben der Regierung für einen Neubau sehr hoch sind, die finanzielle Förderung dagegen aber mehr als bescheiden ausfällt. Hier muss dringend nachgebessert werden und es müssen auch Fördermöglichkeiten für Sozial- und Schulungsräume ermöglicht werden.

„Die freiwilligen Feuerwehren brauchen nicht nur Fahrzeuge und Stellplätze, sondern auch ordentliche Sozial- und Waschräume“, kritisierte Flisek die derzeitigen Förderbedingungen. „Viele Frauen und Männer engagieren sich ehrenamtlich bei den freiwilligen Feuerwehren und opfern dafür zu jeder Tages- und Nachtzeit ihre Freizeit. Wir müssen dafür sorgen, dass diejenigen, die täglich für unsere Sicherheit im Einsatz sind, bei dieser anspruchsvollen Tätigkeit nicht im Stich gelassen werden“, stellte der Landtagsabgeordnete klar.

Zwar sei Brandschutz eine kommunale Pflichtaufgabe im eigenen Wirkungskreis der Gemeinden und die Kommunen daher zur Aufstellung und sachgerechten Ausstattung der Feuerwehren verpflichtet. Dies dürfe aber nicht bedeuten, dass die Kommunen dafür keine ausreichende Unterstützung bekommen, betonte Flisek.

Ein umfangreiches Antragspaket der SPD-Landtagsfraktion zur Neuordnung der Feuerwehrförderung sei im Landtag zuletzt am Widerstand der Regierungsfraktionen gescheitert. Die SPD werde das Thema aber weiterhin verfolgen, sagte der Abgeordnete zu.

Ein weiterer Themenschwerpunkt war der Neubau des Kindergartens. Der bestehende Kindergarten ist platzmäßig und bautechnisch nicht mehr zeitgemäß. Es wurden mittlerweile schon Container aufgestellt, in denen 50 Kinder untergebracht wurden. Der Bedarf an Plätzen ist hoch und wird auch in den nächsten Jahren auf hohem Niveau bleiben. Auch hier ist zu klären, welche Fördermöglichkeiten in Frage kommen. Das Sonderinvestitionsprogramm Kinderbetreuung ist 2020 ausgelaufen und ein nachfolgendes Förderprogramm ist derzeit noch nicht bekannt. Ohne finanzielle Förderung seien die Projekte seitens der Gemeinde nicht zu stemmen. „Eine gut ausgebaute Kinderbetreuung vor Ort ist entscheidend für eine hohe Lebensqualität im ländlichen Raum. Die Staatsregierung ist aufgefordert, umgehend die Voraussetzungen zu schaffen, dass die bayerischen Kommunen Bundesmittel zum Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen abrufen können. Daneben muss der Freistaat auch in Zukunft eigene Landesmittel für den Ausbau der Betreuungseinrichtungen zur Verfügung stellen“, betonte der Abgeordnete. Zum Abschluss des Gesprächs bedankte sich Flisek für die Einladung und das gute Gespräch und man vereinbarte, weiterhin in engem Austausch bleiben wollen

Teilen