Hochschulreform: SPD-Hochschulsprecher Flisek fordert Neustart des Reformprozesses

15. Oktober 2021

Andauernde Verschleppung und Intransparenz bedeuten enorme Belastung für gesamte Hochschulfamilie

Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christian Flisek fordert angesichts der andauernden Verzögerungen einen Neustart des Reformprozesses für ein bayerisches Hochschulinnovationsgesetz.

"Wissenschaftsminister Sibler hat den Reformprozess für das neue Hochschulgesetz durch sein intransparentes Handeln komplett an die Wand gefahren. Seitdem der ursprüngliche Entwurf in der Sachverständigenanhörung (11./12.06.) bei nahezu allen Experten durchgefallen ist, ist der Minister abgetaucht. Alle Beteiligten wünschen sich endlich Klarheit. Aber offenbar gelingt es dem Minister nicht, die unterschiedlichen Interessen in einem innovativen Entwurf zu bündeln", stellt Flisek klar.

Wann dem Landtag ein endgültiger Entwurf vorgelegt werde, sei weiterhin völlig unklar. Eine für diesen Freitag (15.10.) geplante Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses zur ersten Beratung des Gesetzesentwurfs sei kürzlich abgesagt worden, ohne dass ein neuer Termin genannt wurde, kritisiert Flisek.

Der Hochschulpolitiker fordert den Minister auf, endlich einen transparenten Zeitplan vorzulegen: "Die andauernde Verschleppung und Geheimniskrämerei stellen für alle Beteiligten eine enorme Belastung dar. Gerade die Hochschulen und Universitäten sind durch die andauernde Pandemie und den Wiedereinstieg in die Präsenzlehre ohnehin enorm gefordert." Von Beginn an habe es der Minister versäumt, kreative und innovative Ideen für die kommenden Herausforderungen innerhalb der bayerischen Hochschullandschaft zu präsentieren, erläutert der Hochschulpolitiker. "Nur mit einem echten Neustart wird es gelingen, die bayerischen Hochschulen und Universitäten zukunftsfest aufzustellen. Nicht zuletzt die Pandemie hat gezeigt, wie notwendig eine Reform ist. Dazu gehört an erster Stelle die Sicherstellung einer wirklich auskömmlichen Grundfinanzierung, aber auch die Verbesserung der Qualität von Studium und Lehre, bessere Arbeitsbedingungen und Karrierechancen sowie echte Innovationen im Bereich der Nachhaltigkeit, Demokratie, Gleichstellung und Diversität", ist Flisek überzeugt.

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