Junge Familien brauchen auch in Zukunft ausreichend Bauland

10. Juli 2020

MdL Christian Flisek zu Besuch in der Gemeinde Frauenau

Der langjährige zweite Bürgermeister der Gemeinde Frauenau, Fritz Schreder, konnte sich bei der diesjährigen Kommunalwahl gegen drei Mitbewerber durchsetzen und ist seit 01.05.2020 neues Gemeindeoberhaut. Bei einem Antrittsbesuch hat sich der Passauer Landtagsabgeordnete Christian Flisek, der auch den Stimmkreis Regen betreut, über die wichtigsten Themen und anstehenden Projekte in der Bayerwaldgemeinde informiert.

„Ich bin sicher, dass Fritz Schreder die gute Arbeit der vergangenen Jahre nahtlos fortsetzen und gleichzeitig wichtige neue Impulse geben wird“, gratulierte Flisek zum Wahlsieg. Anschließend wurden die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Gemeinde besprochen. Grundsätzlich seien die finanziellen Einbußen aufgrund der Corona-Pandemie für die Gemeinde noch nicht absehbar, berichtete Schreder. Wir werden mit Mindereinnahmen aus z.B. der Gewerbesteuer und der Fremdenverkehrsabgabe rechnen müssen. Umso erfreulicher sei es, dass die Gemeindebevölkerung wachse. Derzeit sei eine hohe Nachfrage nach Bauplätzen zu verzeichnen. Für das geplante Baugebiet „Hirschgarten“, in dem 37 Parzellen vorgesehen sind, hätten bereits rund 50 Interessenten angefragt. Schreder hofft deshalb auf schnelle Zustimmung der höheren staatlichen Stellen im Bauleitverfahren. Auch wenn man das Programm „Innen statt Außen“ sehr ernst nehme, könne man alleine mit Innenverdichtung die Nachfrage nach Wohnraum seit ein paar Jahren nicht mehr bedienen. „Wir wissen, dass wir sparsam mit unseren Flächen umgehen müssen“, betonte Flisek. „Es muss aber auch in Zukunft für die Kommunen möglich sein, Bau- und Gewerbegebiete auszuweisen. Die bayerische Bevölkerung wächst und jungen Familien sollen auch weiterhin die Chance haben, sich ein eigenes Heim zu schaffen und das vor allem in Heimatnähe bzw. ihrem Heimatort. Ein starres Flächenbudget oder eine Flächenobergrenze darf es deshalb nicht geben. Sie wären zudem ein nur schwer zu rechtfertigender Eingriff in die kommunale Planungshoheit und das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden. Vielmehr brauchen wir ein Anreizsystem für die Kommunen und Erleichterungen im Bauplanungsrecht.“ Gerade der bayerische Wald sei aufgrund seiner Bevölkerungsstruktur auf Zuzug angewiesen und wäre von einer Flächenobergrenze stark betroffen, betonte der Landtagsabgeordnete. Zum Abschluss gab Schreder dem Landtagsabgeordneten noch einen umfassenden Überblick über die geplanten Sanierungsprojekte im Ort, sowie die Auswirkungen der Corona-Krise auf die lokale Wirtschaft. Man sei zuversichtlich, dass man noch in diesem Jahr endlich die Dorferneuerung Flanitz angehen könne. Daneben stünden auch im örtlichen Freibad Sanierungsmaßnahmen an. Ein weiteres Großprojekt sei die Sanierung des 1925 gebauten und unter Denkmalschutz stehenden Gistl-Saales. Hier stünden verschiedene Optionen im Raum. Eine Machbarkeitsstudie sei bereits in Auftrag gegeben worden. Die präferierte Sanierungsmaßnahme sieht den Ausbau des Saals zu einem multifunktionalen Veranstaltungssaal vor, wobei besonders die künftige Nutzung und die Rentabilität geklärt werden müsse. Entscheidend für die Durchführung aller Maßnahmen sei aber immer auch die Höhe der staatlichen Förderung. Hier sei die Gemeinde weiterhin auch auf die Stabilisierungshilfen des Freistaates angewiesen, betonte Bürgermeister Fritz Schreder. Flisek sicherte seine volle Unterstützung zu und regte an, auch eine mögliche Förderung durch die Landesstiftung Denkmalschutz für die Sanierung des Gistl-Saales zu prüfen. Weitere anstehenden Projekte wie z.B. die Weiterführung der Ortsverschönerung ab dem Bahngleis (sog. „Ring-Schluss „Süd-West“), die Wegeverbindung zwischen den Gläsernen Gärten in Richtung Poschinger oder der für Frauenau und die Region enorm wichtige Bahn-Stundentakt sind weitere wichtige Projekte die in Frauenau auf der Agenda stehen. „Die großen staatliche Hilfsprogramme zur Bewältigung der Corona-Pandemie dürfen nicht zu einer Kürzung oder gar Streichung der kommunalen Fördermittel führen. Die Kommunen brauchen finanzielle Planungssicherheit, weil sie mit ihren Investitionen die örtliche Daseinsvorsorge finanzieren. Das sichert regionale Arbeitsplätze und die hohe Lebensqualität vor Ort“, stellte der SPD-Landtagsabgeordnete klar. Flisek hofft, dass das kommunale Hilfsprogramm des Bundes in zweistelliger Milliardenhöhe die Einnahmeausfälle der Kommunen größtenteils abdecken kann. „Sollten die Kommunen aber zusätzlich weitere Unterstützung benötigen, muss ihnen der Freistaat auch mit eigenen Mitteln unter die Arme greifen.“

Teilen