OB Jürgen Dupper, MdL Christian Flisek und Landtagskandidat Johannes Just zu Gast bei Vorstandssitzung der SPD-AG 60plus
Zahlreiche Ehrengäste konnte Vorsitzende Maria Eckinger auf der Vorstandsitzung der SPD-AG 60plus in Stadt und Landkreis Passau zur Vorbereitung des Landtags- und Bezirkswahlkampfs begrüßen. Neben vielen Vorstandsmitgliedern waren auch Oberbürgermeister und Bezirkstagskandidat Jürgen Dupper (Passau-Ost), der Passauer Landtagsabgeordnete Christian Flisek (Passau-Ost) und Landtagskandidat Johannes Just (Passau-West) und der Bezirksvorsitzende der niederbayerischen SPD-Senioren Hartmut Manske im Gasthof Auer erschienen.
In seinem Grußwort bedankte sich Dupper bei den Senioren für das große Engagement innerhalb der Passauer SPD. Es sei wichtig, dass auch die ältere Bevölkerung eine starke Stimme für ihre Interessen habe. Gerade die fortgeschrittene Digitalisierung stelle für viele Senioren eine große Herausforderung dar. Man müsse aufpassen, dass sich niemand abgehängt fühle und auch in Zukunft eine breite Teilhabe an gesellschaftlichen und kulturellen Aktivitäten möglich sei. Die SPD sei prädestiniert dafür, sich um diese Themen zu kümmern.
In der Seniorenpolitik gebe es auf Landesebene großen Handlungsbedarf erläuterte MdL Christian Flisek. CSU und Freie Wähler würden alle Vorschläge für mehr demokratische Mitbestimmung der Seniorenvertretungen blockieren. Der Vorschlag für ein Seniorenmitwirkungsgesetz bleibe weit hinter den Vorschlägen der SPD-Fraktion zurück und bringe keinerlei Verbesserung, so der Abgeordnete.
Im Vorfeld der Haushaltsberatungen habe die SPD weitere Vorschläge zur Förderung der älteren Generation gemacht, etwa mehr Mittel für die digitale Teilhabe und ein kostenloses Seniorenticket für den ÖPNV. Er sei gespannt, wie die Regierungsfraktionen sich hierzu verhalten würden.
Auf regionaler Ebene unterstützt Flisek mit Nachdruck die Forderung der SPD-AG60plus nach einen Pflegestützpunkt im Landkreis Passau. Der Freistaat stelle hierfür umfangreiche Fördermittel zur Verfügung. Auch eine Zusammenarbeit mit den bestehende Fachstellen sei problemlos möglich und werde mit zusätzlichen Förderprämien belohnt. In anderen Regierungsbezirken würden deshalb immer mehr Stützpunkte errichtet, während Niederbayern auf der Bremse stehe. Die Verantwortlichen in Bezirk und Landkreis müssten endlich ihre Blockadehaltung aufgeben.
Auch die stellvertretene Vorsitzende Jella Teuchner hat kein Verständnis für diese ablehnende Haltung. Der Beratungsbedarf im Bereich Pflege sei enorm und treffe fast jede Familie. Das Konzept der Pflegestützpunkte hebe die Qualität der Beratung auf ein neues Niveau, da alle Beteiligten von Anfang an eingebunden seien: Kranken- und Pflegekassen, Notare, Rechtsanwälte und Architekten.
Als Leiter eines Alten- und Pflegheims könne er diese Forderung nur unterstützen, betonte Johannes Just. Durch das gebündelte Beratungsangebot würden auch die Heime entlastet und hätten mehr Zeit für die Pflege.
Gesundheits- und Pflegepolitik will Just auch in den Mittelpunkt seines Wahlkampfs stellen. Die Bilanz des bayerischen Gesundheitsministers sei enttäuschend. Angesichts des enormen Fachkräftemangels und einer immer älter werdenden Gesellschaft sei eine Neuausrichtung der Pflegepolitik überfällig.
Nach einer ausgiebigen Diskussion bedankte sich Maria Eckinger bei allen Anwesenden für den konstruktiven Austausch. Die SPD gehe in Passau-Ost mit Christian Flisek für den Landtag und mit Jürgen Dupper für den Bezirkstag und in Passau-West mit Johannes Just für den Landtag und Florian Gams für den Bezirkstag mit einem hervorragenden Team in die Wahlauseinandersetzung. Alle Kandidaten könnten sich auf die volle Unterstützung der SPD-AG 60plus hundertprozentig verlassen.
